Bezirksbeirat

Aus dem Degerlocher Bezirksbeirat

Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.9.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [insgesamt 10 Min]
2. Bezirksbudget [insgesamt 10 Min]
2.1 GHV Degerloch: Weihnachtliche Gestaltung Ortsmitte
2.2 GHV Degerloch: Anteilige Übernahme der Redaktionskosten degerloch.info 2024
2.3 Feststellung Umlaufbeschluss 1/2023: Zuschuss für die "Faire Woche" vom 16.09. bis 24.09.2023
3. Mitteilungen [insgesamt 40 Min]
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers Informationen Bürgerbüro Degerloch
3.3 Informationen der Flüwoi Bauen Wohnen eG zum Bauprojekt an der Gohl-/Straifstraße
3.2. Informationen Bürgerbüro Degerloch
3.4 Gemeinderätlicher Antrag: Abendverkehr mit neuer Zacke verbessern
3.5 Kenntnisnahme Veranstaltungen
3.6 Kenntnisnahme Anordnung Parkplätze mit Parkscheibenregelung Löwenstraße 2
4. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 19.9.23

Vor der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher gibt die Todesfälle zweier bedeutender Degerlocher bekannt: Waltraut Wons ist am 26. August im Alter von 86 Jahren verstorben. Die ehemalige Rektorin der Waldschule sowie Bezirksbeirätin wird am 11. Oktober um 13 Uhr auf dem Waldfriedhof beigesetzt.
Rolf Reihle ist am 14. September im Alter von 85 Jahren verstorben. Der langjährige Vorsitzende von GHV und Werbegemeinschaft sowie Bezirksbeirat und Träger mehrerer städtischer Auszeichnungen wird am 23. September um 14 Uhr im Rahmen einer Trauerfeier in der Michaelskirche gedacht.

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort
Drei Anwohnerinnen auf dem Haigst machen im Namen der Initiative "Zacke bis 21 Uhr" auf den stadträtlichen Antrag zur Ausweitung der Fahrzeiten aufmerksam. Dem haben sie mit einem offenen Brief widersprochen.
2. Bezirksbudget
Der Bezirksvorsteher macht auf die noch verfügbaren Restmittel i.H.v. ca. 44 000 € für 2023 aufmerksam. Restmittel können zukünftig nicht mehr übertragen werden.
2.1 GHV Degerloch e.V.: Weihnachtliche Gestaltung Ortsmitte
Zustimmung zur Förderung i.H.v. 8.500 €
2.2 GHV Degerloch e.V.: Anteilige Übernahme der Redaktionskosten degerloch.info 2024
Zustimmung zur Förderung i.H.v. 3.600 €
2.3 Feststellung Umlaufbeschluss 1/2023: Zuschuss für die "Faire Woche" vom 16.9. bis 24.9.2023
Kenntnisnahme der Förderung i.H.v. 800 €
3. Mitteilungen
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
* Die Weinbergsrolle des Scharrenbergs wurde erweitert
* Eine neue Ladestation am Georgiiweg wird eingerichtet. Bis Ende des Jahres soll es 15 solcher öffentlichen Stationen in Degerloch geben
* Geschichtswerkstatt und GHV haben eine Stellungnahme zur Ortsbildanalyse beim zuständigen Amt eingereicht
* Die Reinigung der Treppe zur Tiefgarage am Agnes-Kneher-Platz wird zukünftig von der AWS durchgeführt
* Die Brücke Degerlocher Straße wird in den kommenden Jahren instandgesetzt
* Am 24. Oktober um 17 Uhr wird ein Vor-Ort-Termin zu Gewerbesituation im Hoffeld stattfinden, Einladung folgt
* Nach Online-Befragung der StZ ist Degerloch bei den eigenen Einwohnern der attraktivste Bezirk Stuttgarts
* Die Kita in der Falterau steht aktuell wegen baulicher Ertüchtigung leer
* Die OB-Tour in Degerloch kann als Erfolg gewertet werden, der Bezirksvorsteher dankt allen Beteiligten für die Unterstützung
* Die Sitzungstermine für 2024 werden im Oktober terminiert
3.2 Informationen Bürgerbüro Degerloch
Das Bürgerbüro Degerloch kann Anfang 2024 wiedereröffnen, alle vakanten Stellen konnten besetzt werden.
3.3 Informationen der Flüwo Bauen Wohnen eG zum Bauprojekt an der Gohl-/Straifstraße
Das Bauprojekt an der Gohl-/Straifstraße ist bis auf weiteres ausgesetzt, die Flüwo wird in einer der kommenden Sitzungen hierzu berichten.
3.4 Gemeinderätlicher Antrag: Abendverkehr mit neuer Zacke verbessern
Die Bezirksbeiräte sind sich mehrheitlich einig, dass der Ball im Feld der SSB liegt und eine Stellungnahme dieser zum Antrag abgewartet werden soll. Kritische Punkte werden den anwesenden Stadträten mit auf den Weg gegeben.
3.5 Kenntnisnahme Veranstaltungen
Kirbe Ende Oktober und weiteres Konzert bei "Soul Snacks"
3.6 Kenntnisnahme Anordnung Parkplätze mit Parkscheibenregelung Löwenstraße 2
Die Parkplätze vor der Bäckerei Blankenhorn werden zukünftig zu den Öffnungszeiten dieser wieder per Pakrscheibenregelung als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen.
4. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Das Thema Lesefähigkeiten der Schüler soll in einer Sitzung mit Vertretung der Grundschulen aufgegriffen werden.
Das Projekt "Nette Toilette" soll in Degerloch etabliert werden.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 18.7.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort
2. Bestellung der Jugendrätin Frida Dasse-Mayer als beratendes Mitglied des Bezirksbeirates
3. Aktueller Sachstand: Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210 an der Felix-Dahn-Straße
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
4.2 Neuausschreibung Leitungsstelle Bürgerbüro Degerloch
4.3 Gemeinderatsdrucksachen: Anfragen und Anträge des Gemeinderats, sowie Stellungnahmen und Protokolle dazu
5. Bezirksbudget: Absichtsbeschluss - Pflanzenkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße
6. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat an Bezirksvorsteher Colyn Heinze

Ergebnisse der Sitzung 18.7.23

1. Ein Degerlocher Einwohner macht auf die Situation der künftigen ärztlichen Nahversorgung im Bezirk aufmerksam, viele Ärzte würden in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen. Auch die Schließung der Postbank-Filliale bereite ihm Sorge. Der Bezirksvorsteher informiert kurz zum Thema Post: Nur die Postbank werde ihren Betrieb Anfang August einstellen, ab 1. September werde eine neue Postagentur Degerloch die bisherigen Dienstleistungen auf der gleichen Fläche anbieten.
2. Frida Dasse-Mayer freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Bezirksbeirat.
3. Die Fachverwaltung präsentiert die Schritte der vergangenen Monate. Das Projekt mit Seniorenwohnen und weiteren
sozialen Nutzungen findet grundsätzliche Unterstützung vom Bezirksbeirat, allerdings wurde in der Vergangenheit die Reduzierung der öffentlichen Parkplätze kritisch gesehen. Im neuen Vorschlag würden nun von 31 aktuellen öffentlichen Stellplätzen 21 erhalten werden. Dem Bezirksbeirat ist darüber hinaus die Einrichtung eines offenen Cafes und die Erweiterung der Tiefgarage unter dem Agnes-Kneher-Platz ein Anliegen. Der Bezirksbeirat stimmt dem weiteren Vorgehen bei einer Enthaltung einmütig zu.
4.1 Der Bezirksvorsteher gibt einige Mitteilungen bekannt, so findet am 25. August ab 14 Uhr die öffentliche Sommertour des Oberbürgermeisters in Degerloch statt. Im Herbst 2024 wird es zum ersten Mal seit acht Jahren wieder eine Einwohnerversammlung in Degerloch geben. Er lädt zur Veranstaltung zur Ortsbildanalyse am 25. Juli um 18 Uhr in die Alte Scheuer ein. Am Samstag, den 22. Juli wird um 11 Uhr der Verteiler auf dem Parkplatz des Dekanats eröffnet.
4.2 Die Ausschreibung der Leitungsstelle läuft noch bis zum 27. Juli. Der Bezirksvorsteher ruft auf für die Ausschreibung zu werben
4.3 Gemeinderatsdrucksachen: Anfragen und Anträge des Gemeinderats, sowie Stellungnahmen und Protokolle dazu
5. Bezirksbudget: Absichtsbeschluss: Pflanzkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße. Der Bezirksbeirat stimmt dem Prüfauftrag einstimmig zu.
6. Bezirksbeirätin Inka Glaser-Gallion regt an, sich mit dem Witterungsschutz für die Flüchtlingsunterkunft auf der Waldau auseinanderzusetzen, da dort keine Überdachung zwischen den Gebäuden besteht. Darüber hinaus solle wegen des Fußgängerüberwegs vor der Filderschule nachgehakt werden.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 20.6.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 min für Einwohner*innen
2. Bestellung Jugendrat Severin Bläsi im BBR
3. Anschluss B27 / Tränke - Berichterstattung im Bezirksbeirat
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget:
4. 1 Antrag des WOGV - Kernobstschneidemaschine
4. 2 Antrag - Pflanzkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße
5. Antragsliste der Bezirksbeiräte zum Doppelhaushalt 2024/2025 - Diskussion und Beschlussfassung
6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 20.6.23

1. Keine Wortmeldungen
2: Bestellung des ordentlichen beratenden Mitgliedes des Jugendrats Severin Bläsi in den Bezirksbeirat Degerloch
3. Anschluss B27 / Tränke – Berichterstattung durch Herrn Christopher Schmid, Tiefbauamt
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget
4.1 Antrag des WOGV - Kernobstschneidemaschine, angenommen
4.2 Antrag – Pflanzkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße, Entscheidung auf die nächste Sitzung vertagt
5. Antragsliste der Bezirksbeiräte zum Doppelhaushalt 2024/2025 - Diskussion und Beschlussfassung, Diskussion über die Anträge die im Doppelhaushalt 2024/25 beantragt werden und Abstimmung über die Rangliste der Anträge
6. Neues aus dem Bezirksamt
6.1 Herr Buchau geht nochmals auf das besonders ärgerliche Thema Bürgerbüro ein und liest eine Stellungnahme von Frau Della-Pina, Amt für öffentliche Ordnung, vor
6.2 Mitteilung des Hospiz, dass eine Wiederöffnung in nicht allzu ferner Zukunft möglich ist
6.3 Zur Frage des Umbaus am alten Friedhof / Pfarrkirche Maria Himmelfahrt mit barrierefreiem Zugang liest Herr Buchau eine Rückmeldung des Garten- und Friedhofsamtes vor - Barrierefreiheit durch eine Rampe gewährleistet
6.4 Am Dornhaldenfriedhof findet am 21.6. eine Veranstaltung zur Eröffnung eines Gräberfeldes für unbedacht Verstorbene statt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat - Bezirksbeirat Weiß stellt das Projekt des Ateliers in der Michaelstraße vor, das am 24.6.2023 von 11 bis 20 Uhr stattfindet
8. Stellungnahme zur Antrag auf Außenbestuhlung Bäckerei Treiber/ Mittlere Straße - Bezirksbeirat würde dem Antrag nur zustimmen, wenn die Auflagen (ausreichend Platz auf dem Gehweg, Abstand zur Fahrbahn, etc.) erfüllt werden

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 23.5.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Vorstellung Michaela Wüterich, Degerlocher Frauenkreis
3. Neubau Trinkwasserbehälter Weinsteige: Vorstellung im Bezirksbeirat Degerloch
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Antrag des Bläserbezirk Degerloch "Workshop/ Konzert für Posaunenbläser/-innen"
5. Antrag Vereinigung der Degerlocher Weingärtner - Schimmelhüttenhocketse 25.6.2023
6. Antrag der Fraktion Die Grünen (Nr. 4/2023): Kostenfreies Ausleihen von Stadtmobiliar für die Ortsmitte
7. Bürgerhaushalt Stellungnahmen
8. Neues aus dem Bezirksamt
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 23.5.23

1. Anregung durch eine Degerlocherin, dass an der Ecke Rubensstraße/Epplestraße ein Pflanzkübel als Dekoration und vor allen Dingen als Sicherheitsmaßnahme aufgestellt werden soll - positive Rückmeldung durch die Mitglieder des Bezirksbeirates
2. Vorstellung der Vorsitzenden des Degerlocher Frauenkreises Michaela Wüterich
3. Vorstellung des Projektes "Neubau Trinkwasserbehälter" durch Herrn Schaufuß und Herrn Bauer Von Netze BW
4. Mittel aus dem Bezirksbudget des Bläserbezirkes Degerloch - "Bläserworkshop" angenommen
5. Anhörung Vereinigung der Degerlocher Weingärtner zu Schimmelhüttenhocketse - Bezirksbeirat stimmt der geplanten Veranstaltung zu
6. Antragstellung fürs das Jahr 2024 vorgemerkt, Bezirksbeirat beantragt die Visualierung
7. Abstimmung des Bezirksbeirates über die Stellungnahmen zu den zehn im Bürgerhaushalt bestplatzierten Vorschlägen für den Stadtbezirk
8.1. In der Sitzung am 20.6. wird über die Anträge des Bezirksbeirates Degerloch für den nächsten Doppelhaushalt abgestimmt - Vorschlagsammlung in der Bezirksverwaltung
8.2. Mitteilung des Garten- und Friedhofsamtes zum Blühstreifen - Baumaßnahmen auf den Alten Friedhof und dem Dornhaldenfriedhof (meditatives Gräberfeld)
8.3. Information zur Auszeichnungsveranstaltung der Gärtnerinnung
9.1. Anfrage zur Nutzung des Wasserturmes auf der Waldau
9.2. Hinweis auf störende Werbeträger auf dem Gehweg der Epplestraße
9.3. Hinweis auf überfüllte Müllbehälter an der Rubensstraße
9.4. Hinweis auf Störungen der Sonn- und Feiertagsruhe
9.5. Frage nach dem Stand "Gasthaus Ritter"

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 25.4.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

Nicht öffentlich:
1. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl zum neuen Bezirksvorsteher

Öffentlich:
2. 5 Minuten für Einwohner*innen
3. Wertvolles Wohnen, Präsentation
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget
4.1 Antrag des Garnisonsschützenhaus Raum für Stille e.V. auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Kultursommer 2023 am Garnisonsschützenhaus
4.2 Antrag des Bläserbezirk Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget Workshop/Konzert für Posaunenbläser/-innen
5. Anhörung AOK Firmenlauf Waldau 28.6.23, Beratung und Stellungnahme
6. Anhörung Degerlocher Frauenkreis e.V. - Präsentationsveranstaltung am 14.9.2023
7. Anhörung Longboardrennen 21.7.2023, Beratung und Stellungnahme
8. Anhörung Markus-Haigst-Gemeinde, Gottesdienst Santiago-de-Chile-Platz 18.5.2023, Beratung und Stellungnahme
9. Neues aus dem Bezirksamt Martin Buchau Stellvertretender Bezirksvorsteher
10. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 25.4.23

2. Keine Meldung
3. Frau Karmely vom Sozialamt stellt das Projekt "Wertvolles Wohnen" vor und beantwortet die Fragen aus dem Bezirksbeirat
4.1 Antrag des Garnisonsschützenhaus - Raum für Stille e.V. auf Mittel aus dem Bezirksbudget, Förderbetrag durch den Antragsteller aktualisiert und einstimmige Zustimmung durch den Bezirksbeirat
4.2 Entscheidung auf die kommende Sitzung vertagt
5 + 6 + 7 + 8: Mehrheitlich durch den Bezirksbeirat befürwortet
9.1 Vorzimmer des Bezirksvorstehers wieder vollständig besetzt
9.2 Vertreter des Jugendrates im Bezirksbeirat Degerloch von Severin Bläsi vorgestellt.
9.3 Mitteilung, dass der Schillerbrunnen vorsichtig geputzt wurde und noch Reparaturen erforderlich sind
9.4 Sitzauflagen vor dem Rathaus am 25.4. 2023 montiert
10. Diskussion und Vorschläge zur Verbesserung der derzeitigen Situation im Bürgerbüro

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 21.3.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. GRDrs-Nr. 878/2022 - Wilhelms-Gymnasium Degerloch - Projektbeschluss für Erweiterung durch den NWT-Neubau, Vorprojekt- und Projektbeschluss für Interimsgebäude
3. Antrag der Fraktion Die Grünen (Nr. 2/2023): Sitzbank im Kleinkindbereich des Spielplatzes an der Albstraße - Entscheidung
4. Anfrage der Fraktion: Die Fraktion (Nr. 3/2023) - Informationen von der Bahn, über Arbeiten unter Degerloch
5. Neues aus dem Bezirksamt
6. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 21.3.23

1. Keine Meldung
2. Vorstellung des Projektes durch Herrn Herrmann / Hochbauamt Stuttgart und Frau Maurer / Schulverwaltungsamt
Beratung und Diskussion zum vorgestellten Projekt zu den Themen Nutzungsmöglichkeiten, Kosten, Dauer der baulichen Maßnahmen bis zur Fertigstellung, sowie Größe der geplanten Gebäude im Bezug auf die bestehenden Bedarfe, Abstimmung über die Beschlussvorlage: einstimmig angenommen
3. Antrag der Grünen wird durch die Antragsteller vorgestellt und findet breite Unterstützung im Gremium, einstimmig angenommen
4. Erläuterung der Anfrage durch den Antragsteller, Diskussion und Abstimmung, mehrheitliche Zustimmung
5.1 Bericht zur ersten Sitzung des neu gewählten Jugendrates
5.2 Der neue Leiter des Polizeireviers 4 Möhringen, Ulf Dietrich, hat sich im Bezirksamt Degerloch vorgestellt
5.3 Bürgerbüro, an den Türen des Bezirksrathauses wurden Aushänge mit QR-Code angebracht, über die während der Öffnungszeiten die aktuell geöffneten Bürgerbüros abgerufen werden können mit der eventuellen Wartezeit
5.4 Mitteilung, dass der Beschluss des BBR vom 28.2.23 zur Einrichtung von Zebrastreifen und verkehrssichernden Maßnahmen an der Filderschule in der Stadtteilrunde am 15.3.23 erwähnt wurde, weitere Schulen (z.B. Albschule, Fritz-Leonard-Realschule) zeigten Interesse an eben solchen verkehrssichernden Maßnahmen
6.1 Einladung der Siedlergemeinschaft Hoffeld e.V. zum Brotbacktag am 1.4.23, wer ein Brot gebacken haben möchte, soll bitte 1 Kilo Teig mitbringen
6.2 Mitteilung von BBR Köstler, dass im ehemaligen Gasthaus "Ritter" Baumaßnahmen festzustellen sind, es bestehen Sorge, dass ein möglicher Denkmalschutz nicht berücksichtigt wurde, Anfragen an die entsprechenden Fachbehörden wurden gestellt.
6.3 BBR Glaser-Gallion regt an, die neue Rektorin der Filderschule und die neue Leiterin des Degerlocher Frauenkreises in eine Sitzung des BBR einzuladen, der Stellvertretende Bezirksvorsteher Buchau nimmt die Anregung auf
6.4 Bezirksbudget, Siedlergemeinschaft Hoffeld, Toilettenhäuschen, Rückbau der Anlage, Abrechnung noch nicht vollständig abgeschlossen
6.5 Fairteiler, BBR Köstler gibt bekannt, dass der Fairteiler demnächst aufgebaut werden soll und dass Helfer für den Aufbau gesucht werden, diese sollen sich bei ihm melden

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 28.2.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Antrag 1/2023 Freie Wähler - Zebrasteifen an der Filderschule - Beratung und Entscheidung
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Stuttgarter Eishockeyclub e.V. - Teilnahme der U11 an der Young Rebels beim Eishockey Open Air in Hannover" - Entscheidung
4A. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18 - Entscheidung zur Stellungnahme
4B. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Erweiterung Parkplätze Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18 - Entscheidung zur Stellungnahme
5. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Eiscafe Amatista" Rubensstraße - Entscheidung zur Stellungnahme 6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat Martin Buchau

Ergebnisse der Sitzung 28.2.23

1.
1.1. Frau Lott und Herr Wegmann vom Schwäbischen Albverein/OG Degerloch sind enttäuscht von der Anschaffung einer Haushaltsspülmaschine für den Treffpunkt Degerloch, die nach ihrer Auffassung nicht für die angedachte Nutzung geeignet ist. Nach Erläuterung und Diskussion über die Nutzung und die Form der Beschaffung wurde sich dahingehend geeinigt, dass versucht wird eine praktikable Lösung zu finden durch einen möglichen Austausch der Spülmaschine
1.2 Herr Raff vom WOGV Degerloch hat Einladungen an die Mitglieder des Bezirksbeirates Degerloch zur Einweihung des Osterbrunnens ausgegeben. Die Einweihung wird am 31.3.2023 um 17 Uhr auf dem Marktplatz Degerloch stattfinden. Informationen zur geplanten Veranstaltung.
1.3 Herr Enzmann gibt Erläuterungen zu den Anträgen 4.1 und 4.2 der Tagesordnung

2. Der Antrag auf die Einrichtung von Zebrastreifen an der Filderschule der Freien Wähler wird diskutiert und im Einvernehmen ergänzt und einstimmig durch den Bezirksbeirat beschlossen

3. Dem Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget des Stuttgarter Eishockeyclub e.V. Teilnahme der U11 an der Young Rebels beim Eishockey Open Air in Hannover" wird durch den Bezirksbeirat mehrheitlich zugestimmt

4.1 Der Bezirksbeirat befürwortet mehrheitlich den Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18

4.2 Der Bezirksbeirat befürwortet mehrheitlich den Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Erweiterung Parkplätze Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18

5. Der Bezirksbeirat befürwortet einstimmig den Antrag Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Eiscafe Amatista" Rubensstraße

6. Ab 28.2.2023 werden die Container auf der Waldau mit unterzubringenden Flüchtlingen belegt, der Freundeskreis Degerlocher Flüchtlinge (FDF) sucht wieder ehrenamtliche Helfer*innen (z.B. für Deutschkurse, ggf. Betreuung, Ausflüge,etc.)
* Informationen zum Jugendrat , 1. Sitzung des neu gewählten Jugendrates am 8.3.2023 im Bezirksrathaus Degerloch, wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Bezirksbeirat
* Geplante Reinigungsarbeiten am Schillerbrunnen sollen laut Aussage des zuständige Fachamtes noch vor April 2023 erfolgen
* Geplante Holzauflagen auf den Sitzmöglichkeiten am Bezirksrathaus sollen planmäßig noch vor Ostern installiert werden
* Rückmeldung des Amtes für Öffentliche Ordnung zum Antrag 08/2020, dass keine weiteren Maßnahmen aus verkehrsrechtlicher Sicht zur Eindämmung von Langzeitparken veranlasst werden können
* Neue Richtlinien für das Bezirksbudget gelten ab 1.1.2023
* Teilweise wurden Aufgaben, die bisher durch das Bürgerbüro erledigt wurden auf das Bezirksamt übertragen
folgende Aufgaben werden durch die Mitarbeitenden des Bezirksamt erledigt:
* Aufladung Familiencard
* Verkauf Restmüllsäcke
* Beglaubigungen
* Ausstellung Landesfamilienpass
* Ausstellung Lebensbescheinigungen

7. Erläuterung, warum der Antrag des Weltladens Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget nicht auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bezirksbeirates Degerloch genommen wurde und unter welchen Voraussetzungen eine Förderung des möglich wäre

Frage, wann das Hospitz Degerloch seine Arbeit wieder aufnimmt und ob die Stadt Stuttgart hier unterstützend handeln könne.

Information zum initiierten Volksantrag zum Ausbau der G9 - Gymnasien in Baden -Württemberg (Ablauf und formale Voraussetzungen)

Mikrofone für die nächste Sitzung des Bezirksbeirates

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.11.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Vorstellung Waldkindergarten - Herr Stenzel
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Wein-, Obst- und Gartenbauverein - Osterschmuck um den Brunnen
5. Antrag der Fraktion Die Grünen: (Nr. 15/2022): Beschluss des BBR Birkach zu Tempo 60 im Königsträßle
6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 22.11.22

1. Keine Meldung
2. Definition Aufgabenfeld der Stadtwerke als städtisches Unternehmen, Energiebereitstellung (Strom, Gas, Wärmeleitungen, Ladetechnik und Ladepunkte) aktuell und Planungen für die Zukunft, konkrete Ausblicke und Möglichkeiten für Degerloch, Fördermöglichkeiten für private Personen
3. Andreas Stenzel stellte das Projekt Waldkindergarten zusammen mit dem Architekten Rolf Armbruster vor, geplanter Waldkindergarten auf dem Areal Hohe Eiche, ehemaliges Pfadfinderheim
4. Antrag WOGV: Mittel aus dem Bezirksbudget in Höhe von 2400 Euro für Osterschmuck um den Brunnen vor dem Bezirksrathaus einstimmig angenommen
5. Antrag der Grünen: Der Bezirksbeirat möge sich gegenüber der Stadt Stuttgart gegen eine Rückkehr zu Tempo 60 im Königsträßle aussprechen - 9 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Stimmenthaltung, Antrag angenommen
6. Information der Obfrau für Landwirtschaft / Frau Knobloch-Hiller, Landwirte müssen sich im Katastrophenfall (längerer Ausfall der Stromversorgung) an das Umweltamt wenden.
Jugendratswahl 2023 findet vom 16.1. -2.2. statt, es gibt 11 Kandidaten und Kandidatinnen, es wird ein Jugendrat mit 7 Jugendräten/-rätinnen gewählt (Jugendrat mit verminderter Zahl an Mitgliedern), der die gleichen Rechte hat, wie ein Jugendrat mit regulären Anzahl an Mitgliedern.
Die Holzauflagen, die auf den Sitzgelegenheiten rund um das Bezirksrathaus noch montiert werden sollen, können zu dem Preis des ursprünglichen Kostenvoranschlages gekauft und montiert werden. Bitte der Mitglieder des BBR, die Holzauflagen noch vor dem Winter zu montieren.
7. Anfrage zur Weihnachtsbeleuchtung auf der Epplestraße. Antwort des stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau: Die Linde auf dem Lindenplätzle wird beleuchtet, er wird sich beim GHV erkundigen, ob die restliche Epplestraße auch beleuchtet wird.
Gasthof Ritter: Die Bauarbeiten an der Treppe haben begonnen, der stellvertretende Bezirksvorsteher wird sich mit den Fachämtern in Verbindung setzen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 18.10.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Umsetzung Hauptradroute 41 entlang der Pischekstraße, Jahnstraße und Mittleren Filderstraße
3. Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210, Felix-Dahn-Straße in Degerloch, aktueller Sachstand - mündlicher Bericht
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV Degerloch - anteilige Übernahme der Redaktionskosten 2023
degerloch.info - Entscheidung
5. Anfrage der Die FrAktion Linke SÖS (Nr. 11/2022): 1. Degerlocher Brainstorming - Entscheidung
6. Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 12/2022): Verlegung der Bushaltestelle Fernsehturm - Entscheidung
7. Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 13/2022): Bevorzugtes Grün für Fußgänger - Entscheidung Tagesordnung, Vorlagen
8. Containeraufbau auf der Waldau, Guts-Muths-Weg 8 B-F - Vorstellung
9. Neues aus dem Bezirksamt
10. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 18.10.22

1. Keine Meldung
2. Präsentation durch Herrn Martin Hasenäcker/ vom Amt für Stadtplanung und Wohnen anschließende Diskussion, Votum für den Vorschlag
3. Vorstellung des geplanten Projektes Felix-Dahn-Straße durch Frau Frucht/Abteilung Städtebauliche Planung Filder, Hern Welz/Siedlungswerk, Frau Kolb und. Herr Klopfer/ BHZ
* Planung: Wohnungen, "besondere Wohnform", Einrichtungen einer Tagespflege anschließende Diskussion: Gewinner und Verlierer des geplanten Projektes, Realisierung von öffentlich zugänglichem Parkraum, Vorschläge zum Parkraum
* Votum gegen die vorgetragenen Pläne
* Vorschlag von Frau Hackl: "Projekt wird für gut befunden, mit der Maßgabe, dass die 31 Stellplätze erhalten bleiben"
* Der Bezirksbeirat bittet die Verwaltung nochmals zu prüfen, wie im Rahmen des Vorhabens doch alle 31 Parkplätze wiederhergestellt werden können
4. Mittel aus dem Bezirksbudget für GHV Degerloch – Anteilige Übernahme der Redaktionskosten 2023 degerloch.info - Zustimmung der 9 Stimmberechtigten, 1 BBR befangen
5. Vorstellung der Anfrage durch BBR Köstler, Diskussion um eine mögliche Umsetzung ohne Ergebnis, da weder der Bezirksvorsteher noch dessen Stellvertreter an der Sitzung teilnehmen konnten - Vorschlag auf Vertagung
6. Antrag einstimmig angenommen
7. Antrag nach Diskussion zurückgestellt, er soll neu formuliert werden, Prüfauftrag an das Amt für öffentliche Ordnung
8. Vorstellung der Pläne zum Aufbau der Container auf der Waldau zur Unterbringung von Flüchtlingen durch Markus Hartung/Hochbauamt
* Diskussion zur Ausstattung, zur Belegung und zur Nachhaltigkeit der Bauten
* Vortrag Daniel Benneweg/Sozialamt: Standart-Ausstattung, nicht nur ukrainische Flüchtlinge
9. Weder der Bezirksvorsteher noch dessen Stellvertreter konnten an der Sitzung teilnehmen
10. Interfraktioneller Antrag auf Öffnung des Bürgerbüros im Bezirksrathaus Degerloch, Diskussion und einstimmige Annahme
11. Der stellvertretende BBR Kurrle spricht das Thema Mobilitätswoche an, er will das Thema im Januar 2023 erneut einbringen, um eine Arbeitsgruppe zu bilden

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 20.9.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Präsentation des Gutachtens Ergänzungsverkehr
3. Antrag Nr. 09/2022 der CDU-Bezirksbeiratsfraktion: Wilhelmsgymnasium - Ende von G 9
4. Antrag von Die Fraktion auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Entscheidung für restliche Holzauflagen auf vorhandenen Sitzmöglichkeiten rund um den Degerlocher Marktplatz
5. Antrag der Geschichtswerkstatt Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget;
hier: Buchpräsentation - Entscheidung
6. Antrag des Bezirksamts Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Weihnachtswunschbaum für Jung und Alt
7. Antrag der FDP: Steigerung der Attraktivität des Degerlocher Wochenmarktes
8. Neues aus dem Bezirksamt
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 20.9.22

1. Keine Meldung
2. Präsentation des Gutachters Ergänzungsverkehr (Planungsbüro Graunke), Diskussion zu möglichen, Änderungen/Erweiterungen zu einer möglichen Finanzierung
3. Antrag wurde durch den Antragsteller zurückgenommen
4. Diskussion und Informationen zum Antrag wurde mehrheitlich angenommnen
5. Vorstellung des Projektes, Antrag einstimmig angenommen
6. Information zum geplanten Weihnachtswunschbaum in Degerloch, Antrag einstimmig angenommen
7. Diskussion und Abstimmung Antrag einstimmig angenommen
8. Einführung Parkraum-Management zum 1.4.2023 - Neue Auszubildende im Bezirksamt Degerloch - Start der Friedensgebete ab 29.9.2022 / einmal monatlich - Wahl des Jugendrates, Start der Informations- und Werbungsphase für Kandidaten - Fairtrade, Vorbereitungen für die anstehende Zertifizierung im Jahr 2023 - Die Kirchen in Degerloch planen einen Kleiderbasar in der Adventszeit - In der letzten Sitzung wurde durch ein Mitglied des BBR auf lose Steine am Marktplatz Degerloch aufmerksam gemacht, die durch die zuständige Behörde teilweise schon ausgetauscht wurden
9. Bisher keine Rückmeldung zum Antrag bezüglich des Gasthauses Ritter - Fragen zur Alten Schule Degerloch: Dies ist Bestandteil des Projektes Degerlocher Ortsmitte - Anfrage zum Bezirksvorsteher Luz, Auskunft des Stellvertreters: Herr Luz befindet sich aktuell weiter im Krankenstand - Frage nach Rückmeldung zum Thema Verkehrskonzept: bisher keine Rückmeldung der Fachbehörde, Thema für die nächste BBR-Sitzung - Anfrage zur geplanten Aldi-Filiale: bisher keine Rückmeldung der Fachbehörde - Betreuungsstadtrat Neumann bietet Unterstützung für die Jugendratswahl an - Nikolausmarkt 2022: Nach Beratung und Diskussion wird beschlossen, dass 2022 aus zeitlichen und organisatorischen Gründen kein Nikolausmarkt in Degerloch organisiert werden kann

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.7.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal

1. Anwohner aus der Sigmaringer Straße melden sich zu "4. Tränke", weil sie eine Verschlechterung der Wohnverhältnisse durch die Ansiedlung der AWS befürchten
2. Übergabe der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg an Alf Andrews
3. Vorprojekt Gazi-Stadion: Vorstellung des Projektes durch Jörg Maier / Amt für Sport und Bewegung, Kritik an der verspäteten Zusendung der Unterlagen
4. Neubau AWS Betriebshof in Bruno-Jacoby-Weg in der Tränke: Vorprojektbeschluss, Vorstellung des Projektes durch Markus Töpfer/ Geschäftsleiter AWS
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freundeskreis Wildermieming, Veranstaltung "Tiroler Herbst" im Waldheim Degerloch, Antrag abgelehnt (10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung)
6. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: SÖS, Aufstellung einer Mitfahrbank in der Falterau, Entscheidung: angenommen (6 ja, 4 Enthaltungen, 1 nein)
7. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Foodsharing, Finanzierung des neuen Fairteilers Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen.
8. Antrag Die Fraktion: Citybus Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen
9. Antrag Die Fraktion: Gasthaus Ritter, Antragsvorlage wurde erweitert „gegen die Umnutzung des Gebäudes". Die Stadtverwaltung soll einer Umnutzung für Wohngebäude, Büroräume oder anderer Nutzung als Gastronomie nicht zustimmen. Entscheidung einstimmig angenommen

Ergebnisse der Sitzung 19.7.22

1. Keine Meldung
2. Präsentation des Gutachters Ergänzungsverkehr (Herr Graunke/vom Planungsbüro Graunke), Diskussion zu möglichen Änderungen/ Erweiterungen und zu einer möglichen Finanzierung
3. Antrag wurde durch den Antragsteller zurückgenommen
4. Diskussion und Informationen zum Antrag Antrag wurde mehrheitlich angenommnen,
5. Vorstellung des Projektes, Antrag einstimmig angenommen (10 Stimmen , 1 BBR hat wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen)
6. Information zum geplanten Weihnachtswunschbaum in Degerloch, Antrag einstimmig angenommen
7. Diskussion und Abstimmung Antrag einstimmig angenommen

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 24.5.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget – Anschaffungen des Vereins El Palito e.V. für den Gemeinschaftsgarten
4. Antrag der FDP-Fraktion (Nr. 6/2022): Zustand der Degerlocher Spielplätze bzw. Waldspielplatz/ Feuerstelle – Entscheidung
5. Stuttgarter Mobilitätswoche 2022 - Beratung
6. Benennung von bislang nicht eindeutig benannten Straßen und Wegen auf der Waldau - Beratung
7. Neues aus dem Bezirksamt
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 24.5.22

1. Frage nach der Baumschutzsatzung: Diese wird nach GR-Beschluss vom Amt für Stadtplanung nun zeitnah auch für äußere Stadtbezirke ausgearbeitet
2. Stadtwerke haben kurzfristig abgesagt - Tagesordnungspunkt abgesetzt.
3. Einstimmig abgelehnt
4. Einstimmig angenommen
5. BBR gibt folgende Vorschläge: Temporäre Sperrung Epplestraße inklusive Infoveranstaltungen, zukunftsweisende Mobilität Diskussions-Forum Mobilität in Degerloch, Projekt Ortsbus
6. Vorschläge werden in nächster Sitzung beschlossen

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.3.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung

1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorprojektbeschluss: Denkmalgerechte Sanierung des Gebäudekomplexes
Auf der Dornhalde 1, 1A (GRDrs 694/2021) - Beratung 694/2021
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Bepflanzung mit Sommerflor am Marktbrunnen
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV - Christbaum 2022/23
5. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
6. Neues aus dem Bezirksamt

Ergebnisse der Sitzung 22.3.22

2. Beratung Denkmalgeschützte Sanierung Garnisonsschützenhaus - BBR hat der Vorlage wohlwollend zugestimmt und wünscht sich eine zeitnahe Fortsetzung und Vollendung der Sanierung.
3. Bepflanzung Sommerflor - einstimmig angenommen
4. GHV-Christbaum - einstimmig angenommen
5. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Luz berichtet von der positiven Aussprache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik. Grundsatzentscheidung des BBR wurde wohlwollend aufgenommen. BBR will das Thema künftige Parkplatzsituation in einer separaten BBR-Sitzung noch einmal grundlegend besprechen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.2.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung

1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorstellung des neuen Stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau
3. Veränderungen im Bezirksbeirat - Information
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV – Co-Finanzierung Redaktionskosten 2022 für degerloch.info
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freiwillige Feuerwehr Degerloch-Hoffeld e.V. - Einsatzfahrtentraining mittels Simulator
6. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder auf der Epplestraße (Antrag 1/2022)
7. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stuttgarter Rechteck Epplestraße (Antrag 2/2022)
8. Antrag der SPD-Fraktion: Urban Gardening im Stadtbezirk (Antrag 3/2022)
9. Interfraktioneller Antrag: Ausbau der U8-Linie (Antrag 4/2022)
10. Antrag der Fraktion SÖS/Linke: Citybus Degerloch (Antrag 5/2022)
11. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
12. Neues aus dem Bezirksamt

Ergebnisse der Sitzung 22.2.22

1. Keine Wortmeldung
2. Vorstellung Herr Buchau
3. Veränderungen im BBR: Herr Dietrich Knoll/ CDU-Fraktion wird ordentliches BBR-Mitglied, bislang stv. BBR
4. Co-Finanzierung Redaktionskosten degerloch.info 2022: bewilligt 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
5. Antrag Freiwillige Feuerwehr: Einsatzsimulations-Training: bewiiligt 11 Ja-Stimmen
6. Antrag Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder und Fahrräder mit Anhänger im Bereich der Epplestraße und angrenzender Straßen: angenommen 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
7. Antrag Die Grünen: Stuttgarter Rechtecke auf der Epplestraße: abgelehnt 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Ja-Stimmen
8. SPD-Antrag: Urban Gardening: abgelehnt 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 3 Ja-Stimmen
9. Interfraktioneller Antrag: Vollausbau U8: einstimmig angenommen
10 . Citybus in Degerloch: Antrag von SÖS/ Die Linken vorerst zurückgezogen
11. Fragen/ Anregungen aus dem Bezirksbeirat. Wann beginnt Verkehrskonzept, Begrünung der Asphaltfläche Haigst, Kauzenhecke 7-15 möglich? Wilhelms-Gymnasium: Problem des unzureichenden Brandalarms und der nicht mehr zeitgemäßen Fahrradständer
12. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz sichert zu, danach zu schauen, dass die Fachämter zeitnah mit den Planungen Verkehrskonzept und Entwicklung Ortsmitte Degerloch starten werden