Bezirksbeirat
Aus dem Degerlocher Bezirksbeirat
Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.11.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2
1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Vorstellung Waldkindergarten - Herr Stenzel
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Wein-, Obst- und Gartenbauverein - Osterschmuck um den Brunnen
5. Antrag der Fraktion Die Grünen: (Nr. 15/2022): Beschluss des BBR Birkach zu Tempo 60 im Königsträßle
6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Ergebnisse der Sitzung 22.11.22
1. Keine Meldung
2. Definition Aufgabenfeld der Stadtwerke als städtisches Unternehmen, Energiebereitstellung (Strom, Gas, Wärmeleitungen, Ladetechnik und Ladepunkte) aktuell und Planungen für die Zukunft, konkrete Ausblicke und Möglichkeiten für Degerloch, Fördermöglichkeiten für private Personen
3. Andreas Stenzel stellte das Projekt Waldkindergarten zusammen mit dem Architekten Rolf Armbruster vor, geplanter Waldkindergarten auf dem Areal Hohe Eiche, ehemaliges Pfadfinderheim
4. Antrag WOGV: Mittel aus dem Bezirksbudget in Höhe von 2400 Euro für Osterschmuck um den Brunnen vor dem Bezirksrathaus einstimmig angenommen
5. Antrag der Grünen: Der Bezirksbeirat möge sich gegenüber der Stadt Stuttgart gegen eine Rückkehr zu Tempo 60 im Königsträßle aussprechen - 9 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Stimmenthaltung, Antrag angenommen
6. Information der Obfrau für Landwirtschaft / Frau Knobloch-Hiller, Landwirte müssen sich im Katastrophenfall (längerer Ausfall der Stromversorgung) an das Umweltamt wenden.
Jugendratswahl 2023 findet vom 16.1. -2.2. statt, es gibt 11 Kandidaten und Kandidatinnen, es wird ein Jugendrat mit 7 Jugendräten/-rätinnen gewählt (Jugendrat mit verminderter Zahl an Mitgliedern), der die gleichen Rechte hat, wie ein Jugendrat mit regulären Anzahl an Mitgliedern.
Die Holzauflagen, die auf den Sitzgelegenheiten rund um das Bezirksrathaus noch montiert werden sollen, können zu dem Preis des ursprünglichen Kostenvoranschlages gekauft und montiert werden. Bitte der Mitglieder des BBR, die Holzauflagen noch vor dem Winter zu montieren.
7. Anfrage zur Weihnachtsbeleuchtung auf der Epplestraße. Antwort des stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau: Die Linde auf dem Lindenplätzle wird beleuchtet, er wird sich beim GHV erkundigen, ob die restliche Epplestraße auch beleuchtet wird.
Gasthof Ritter: Die Bauarbeiten an der Treppe haben begonnen, der stellvertretende Bezirksvorsteher wird sich mit den Fachämtern in Verbindung setzen.
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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 18.10.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2
1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Umsetzung Hauptradroute 41 entlang der Pischekstraße, Jahnstraße und Mittleren Filderstraße
3. Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210, Felix-Dahn-Straße in Degerloch, aktueller Sachstand - mündlicher Bericht
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV Degerloch - anteilige Übernahme der Redaktionskosten 2023
degerloch.info - Entscheidung
5. Anfrage der Die FrAktion Linke SÖS (Nr. 11/2022): 1. Degerlocher Brainstorming - Entscheidung
6. Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 12/2022): Verlegung der Bushaltestelle Fernsehturm - Entscheidung
7. Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 13/2022): Bevorzugtes Grün für Fußgänger - Entscheidung Tagesordnung, Vorlagen
8. Containeraufbau auf der Waldau, Guts-Muths-Weg 8 B-F - Vorstellung
9. Neues aus dem Bezirksamt
10. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Ergebnisse der Sitzung 18.10.22
1. Keine Meldung
2. Präsentation durch Herrn Martin Hasenäcker/ vom Amt für Stadtplanung und Wohnen anschließende Diskussion, Votum für den Vorschlag
3. Vorstellung des geplanten Projektes Felix-Dahn-Straße durch Frau Frucht/Abteilung Städtebauliche Planung Filder, Hern Welz/Siedlungswerk, Frau Kolb und. Herr Klopfer/ BHZ
* Planung: Wohnungen, "besondere Wohnform", Einrichtungen einer Tagespflege anschließende Diskussion: Gewinner und Verlierer des geplanten Projektes, Realisierung von öffentlich zugänglichem Parkraum, Vorschläge zum Parkraum
* Votum gegen die vorgetragenen Pläne
* Vorschlag von Frau Hackl: "Projekt wird für gut befunden, mit der Maßgabe, dass die 31 Stellplätze erhalten bleiben"
* Der Bezirksbeirat bittet die Verwaltung nochmals zu prüfen, wie im Rahmen des Vorhabens doch alle 31 Parkplätze wiederhergestellt werden können
4. Mittel aus dem Bezirksbudget für GHV Degerloch – Anteilige Übernahme der Redaktionskosten 2023 degerloch.info - Zustimmung der 9 Stimmberechtigten, 1 BBR befangen
5. Vorstellung der Anfrage durch BBR Köstler, Diskussion um eine mögliche Umsetzung ohne Ergebnis, da weder der Bezirksvorsteher noch dessen Stellvertreter an der Sitzung teilnehmen konnten - Vorschlag auf Vertagung
6. Antrag einstimmig angenommen
7. Antrag nach Diskussion zurückgestellt, er soll neu formuliert werden, Prüfauftrag an das Amt für öffentliche Ordnung
8. Vorstellung der Pläne zum Aufbau der Container auf der Waldau zur Unterbringung von Flüchtlingen durch Markus Hartung/Hochbauamt
* Diskussion zur Ausstattung, zur Belegung und zur Nachhaltigkeit der Bauten
* Vortrag Daniel Benneweg/Sozialamt: Standart-Ausstattung, nicht nur ukrainische Flüchtlinge
9. Weder der Bezirksvorsteher noch dessen Stellvertreter konnten an der Sitzung teilnehmen
10. Interfraktioneller Antrag auf Öffnung des Bürgerbüros im Bezirksrathaus Degerloch, Diskussion und einstimmige Annahme
11. Der stellvertretende BBR Kurrle spricht das Thema Mobilitätswoche an, er will das Thema im Januar 2023 erneut einbringen, um eine Arbeitsgruppe zu bilden
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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 20.9.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2
1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Präsentation des Gutachtens Ergänzungsverkehr
3. Antrag Nr. 09/2022 der CDU-Bezirksbeiratsfraktion: Wilhelmsgymnasium - Ende von G 9
4. Antrag von Die Fraktion auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Entscheidung für restliche Holzauflagen auf vorhandenen Sitzmöglichkeiten rund um den Degerlocher Marktplatz
5. Antrag der Geschichtswerkstatt Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget;
hier: Buchpräsentation - Entscheidung
6. Antrag des Bezirksamts Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Weihnachtswunschbaum für Jung und Alt
7. Antrag der FDP: Steigerung der Attraktivität des Degerlocher Wochenmarktes
8. Neues aus dem Bezirksamt
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Ergebnisse der Sitzung 20.9.22
1. Keine Meldung
2. Präsentation des Gutachters Ergänzungsverkehr (Planungsbüro Graunke), Diskussion zu möglichen, Änderungen/Erweiterungen zu einer möglichen Finanzierung
3. Antrag wurde durch den Antragsteller zurückgenommen
4. Diskussion und Informationen zum Antrag wurde mehrheitlich angenommnen
5. Vorstellung des Projektes, Antrag einstimmig angenommen
6. Information zum geplanten Weihnachtswunschbaum in Degerloch, Antrag einstimmig angenommen
7. Diskussion und Abstimmung Antrag einstimmig angenommen
8. Einführung Parkraum-Management zum 1.4.2023 - Neue Auszubildende im Bezirksamt Degerloch - Start der Friedensgebete ab 29.9.2022 / einmal monatlich - Wahl des Jugendrates, Start der Informations- und Werbungsphase für Kandidaten - Fairtrade, Vorbereitungen für die anstehende Zertifizierung im Jahr 2023 - Die Kirchen in Degerloch planen einen Kleiderbasar in der Adventszeit - In der letzten Sitzung wurde durch ein Mitglied des BBR auf lose Steine am Marktplatz Degerloch aufmerksam gemacht, die durch die zuständige Behörde teilweise schon ausgetauscht wurden
9. Bisher keine Rückmeldung zum Antrag bezüglich des Gasthauses Ritter - Fragen zur Alten Schule Degerloch: Dies ist Bestandteil des Projektes Degerlocher Ortsmitte - Anfrage zum Bezirksvorsteher Luz, Auskunft des Stellvertreters: Herr Luz befindet sich aktuell weiter im Krankenstand - Frage nach Rückmeldung zum Thema Verkehrskonzept: bisher keine Rückmeldung der Fachbehörde, Thema für die nächste BBR-Sitzung - Anfrage zur geplanten Aldi-Filiale: bisher keine Rückmeldung der Fachbehörde - Betreuungsstadtrat Neumann bietet Unterstützung für die Jugendratswahl an - Nikolausmarkt 2022: Nach Beratung und Diskussion wird beschlossen, dass 2022 aus zeitlichen und organisatorischen Gründen kein Nikolausmarkt in Degerloch organisiert werden kann
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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.7.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal
1. Anwohner aus der Sigmaringer Straße melden sich zu "4. Tränke", weil sie eine Verschlechterung der Wohnverhältnisse durch die Ansiedlung der AWS befürchten
2. Übergabe der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg an Alf Andrews
3. Vorprojekt Gazi-Stadion: Vorstellung des Projektes durch Jörg Maier / Amt für Sport und Bewegung, Kritik an der verspäteten Zusendung der Unterlagen
4. Neubau AWS Betriebshof in Bruno-Jacoby-Weg in der Tränke: Vorprojektbeschluss, Vorstellung des Projektes durch Markus Töpfer/ Geschäftsleiter AWS
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freundeskreis Wildermieming, Veranstaltung "Tiroler Herbst" im Waldheim Degerloch, Antrag abgelehnt (10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung)
6. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: SÖS, Aufstellung einer Mitfahrbank in der Falterau, Entscheidung: angenommen (6 ja, 4 Enthaltungen, 1 nein)
7. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Foodsharing, Finanzierung des neuen Fairteilers Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen.
8. Antrag Die Fraktion: Citybus Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen
9. Antrag Die Fraktion: Gasthaus Ritter, Antragsvorlage wurde erweitert „gegen die Umnutzung des Gebäudes". Die Stadtverwaltung soll einer Umnutzung für Wohngebäude, Büroräume oder anderer Nutzung als Gastronomie nicht zustimmen. Entscheidung einstimmig angenommen
Ergebnisse der Sitzung 19.7.22
1. Keine Meldung
2. Präsentation des Gutachters Ergänzungsverkehr (Herr Graunke/vom Planungsbüro Graunke), Diskussion zu möglichen Änderungen/ Erweiterungen und zu einer möglichen Finanzierung
3. Antrag wurde durch den Antragsteller zurückgenommen
4. Diskussion und Informationen zum Antrag Antrag wurde mehrheitlich angenommnen,
5. Vorstellung des Projektes, Antrag einstimmig angenommen (10 Stimmen , 1 BBR hat wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen)
6. Information zum geplanten Weihnachtswunschbaum in Degerloch, Antrag einstimmig angenommen
7. Diskussion und Abstimmung Antrag einstimmig angenommen
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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 24.5.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal
1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget – Anschaffungen des Vereins El Palito e.V. für den Gemeinschaftsgarten
4. Antrag der FDP-Fraktion (Nr. 6/2022): Zustand der Degerlocher Spielplätze bzw. Waldspielplatz/ Feuerstelle – Entscheidung
5. Stuttgarter Mobilitätswoche 2022 - Beratung
6. Benennung von bislang nicht eindeutig benannten Straßen und Wegen auf der Waldau - Beratung
7. Neues aus dem Bezirksamt
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Ergebnisse der Sitzung 24.5.22
1. Frage nach der Baumschutzsatzung: Diese wird nach GR-Beschluss vom Amt für Stadtplanung nun zeitnah auch für äußere Stadtbezirke ausgearbeitet
2. Stadtwerke haben kurzfristig abgesagt - Tagesordnungspunkt abgesetzt.
3. Einstimmig abgelehnt
4. Einstimmig angenommen
5. BBR gibt folgende Vorschläge: Temporäre Sperrung Epplestraße inklusive Infoveranstaltungen, zukunftsweisende Mobilität Diskussions-Forum Mobilität in Degerloch, Projekt Ortsbus
6. Vorschläge werden in nächster Sitzung beschlossen
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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.3.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung
1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorprojektbeschluss: Denkmalgerechte Sanierung des Gebäudekomplexes
Auf der Dornhalde 1, 1A (GRDrs 694/2021) - Beratung 694/2021
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Bepflanzung mit Sommerflor am Marktbrunnen
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV - Christbaum 2022/23
5. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
6. Neues aus dem Bezirksamt
Ergebnisse der Sitzung 22.3.22
2. Beratung Denkmalgeschützte Sanierung Garnisonsschützenhaus - BBR hat der Vorlage wohlwollend zugestimmt und wünscht sich eine zeitnahe Fortsetzung und Vollendung der Sanierung.
3. Bepflanzung Sommerflor - einstimmig angenommen
4. GHV-Christbaum - einstimmig angenommen
5. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Luz berichtet von der positiven Aussprache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik. Grundsatzentscheidung des BBR wurde wohlwollend aufgenommen. BBR will das Thema künftige Parkplatzsituation in einer separaten BBR-Sitzung noch einmal grundlegend besprechen.
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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.2.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung
1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorstellung des neuen Stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau
3. Veränderungen im Bezirksbeirat - Information
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV – Co-Finanzierung Redaktionskosten 2022 für degerloch.info
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freiwillige Feuerwehr Degerloch-Hoffeld e.V. - Einsatzfahrtentraining mittels Simulator
6. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder auf der Epplestraße (Antrag 1/2022)
7. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stuttgarter Rechteck Epplestraße (Antrag 2/2022)
8. Antrag der SPD-Fraktion: Urban Gardening im Stadtbezirk (Antrag 3/2022)
9. Interfraktioneller Antrag: Ausbau der U8-Linie (Antrag 4/2022)
10. Antrag der Fraktion SÖS/Linke: Citybus Degerloch (Antrag 5/2022)
11. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
12. Neues aus dem Bezirksamt
Ergebnisse der Sitzung 22.2.22
1. Keine Wortmeldung
2. Vorstellung Herr Buchau
3. Veränderungen im BBR: Herr Dietrich Knoll/ CDU-Fraktion wird ordentliches BBR-Mitglied, bislang stv. BBR
4. Co-Finanzierung Redaktionskosten degerloch.info 2022: bewilligt 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
5. Antrag Freiwillige Feuerwehr: Einsatzsimulations-Training: bewiiligt 11 Ja-Stimmen
6. Antrag Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder und Fahrräder mit Anhänger im Bereich der Epplestraße und angrenzender Straßen: angenommen 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
7. Antrag Die Grünen: Stuttgarter Rechtecke auf der Epplestraße: abgelehnt 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Ja-Stimmen
8. SPD-Antrag: Urban Gardening: abgelehnt 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 3 Ja-Stimmen
9. Interfraktioneller Antrag: Vollausbau U8: einstimmig angenommen
10 . Citybus in Degerloch: Antrag von SÖS/ Die Linken vorerst zurückgezogen
11. Fragen/ Anregungen aus dem Bezirksbeirat. Wann beginnt Verkehrskonzept, Begrünung der Asphaltfläche Haigst, Kauzenhecke 7-15 möglich? Wilhelms-Gymnasium: Problem des unzureichenden Brandalarms und der nicht mehr zeitgemäßen Fahrradständer
12. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz sichert zu, danach zu schauen, dass die Fachämter zeitnah mit den Planungen Verkehrskonzept und Entwicklung Ortsmitte Degerloch starten werden
