Bezirksbeirat

Aus dem Degerlocher Bezirksbeirat

Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.7.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal

1. 5 min für Einwohner*innen
2. Übergabe der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg an Alf Andrews
3. GRDrs 106/2022 - Vorprojekt Gazi-Stadion - Beratung, ggfs. Entscheidung
4. GRDrs 371/2022 - Neubau AWS Betriebshof in Bruno-Jacoby-Weg 5 in Degerloch - Vorprojektbeschluss - Beratung
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freundeskreis Wildermieming - "Tiroler Herbst" in Degerloch - Entscheidung
6. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: SÖS Degerloch - Aufstellung einer Mitfahrbank in der Falterau - Entscheidung
7. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Foodsharing - Finanzierung des neuen Fairteilers Degerloch - Entscheidung
8. Antrag von Die FrAKTION: Citybus Degerloch (Antrag 07/2022) - Entscheidung
9. Antrag von Die FrAKTION: Gasthaus Ritter - Entscheidung
10. Neues aus dem Bezirksbeirat.
11. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat.

Ergebnisse der Sitzung 19.7.22

1. Anwohner aus der Sigmaringer Straße melden sich zu "4. Tränke", weil sie eine Verschlechterung der Wohnverhältnisse durch die Ansiedlung der AWS befürchten.
2. Übergabe der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg an Alf Andrews.
3. Vorprojekt Gazi-Stadion: Vorstellung des Projektes durch Jörg Maier / Amt für Sport und Bewegung, Kritik an der verspäteten Zusendung der Unterlagen.
4. Neubau AWS Betriebshof in Bruno-Jacoby-Weg in der Tränke: Vorprojektbeschluss, Vorstellung des Projektes durch Markus Töpfer/ Geschäftsleiter AWS.
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freundeskreis Wildermieming, Veranstaltung "Tiroler Herbst" im Waldheim Degerloch, Antrag abgelehnt (10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung).
6. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: SÖS, Aufstellung einer Mitfahrbank in der Falterau, Entscheidung: angenommen (6 ja, 4 Enthaltungen, 1 nein).
7. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Foodsharing, Finanzierung des neuen Fairteilers Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen.
8. Antrag Die FrAKTION: Citybus Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen.
9. Antrag Die FrAKTION: Gasthaus Ritter, Antragsvorlage wurde erweitert „gegen die Umnutzung des Gebäudes". Die Stadtverwaltung soll einer Umnutzung für Wohngebäude, Büroräume oder anderer Nutzung als Gastronomie nicht zustimmen. Entscheidung einstimmig angenommen.

------------

Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 24.5.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget – Anschaffungen des Vereins El Palito e.V. für den Gemeinschaftsgarten
4. Antrag der FDP-Fraktion (Nr. 6/2022): Zustand der Degerlocher Spielplätze bzw. Waldspielplatz/ Feuerstelle – Entscheidung
5. Stuttgarter Mobilitätswoche 2022 - Beratung
6. Benennung von bislang nicht eindeutig benannten Straßen und Wegen auf der Waldau - Beratung
7. Neues aus dem Bezirksamt
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 24.5.22

1. Frage nach der Baumschutzsatzung: Diese wird nach GR-Beschluss vom Amt für Stadtplanung nun zeitnah auch für äußere Stadtbezirke ausgearbeitet
2. Stadtwerke haben kurzfristig abgesagt - Tagesordnungspunkt abgesetzt.
3. Einstimmig abgelehnt
4. Einstimmig angenommen
5. BBR gibt folgende Vorschläge: Temporäre Sperrung Epplestraße inklusive Infoveranstaltungen, zukunftsweisende Mobilität Diskussions-Forum Mobilität in Degerloch, Projekt Ortsbus
6. Vorschläge werden in nächster Sitzung beschlossen

------------

Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.3.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung

1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorprojektbeschluss: Denkmalgerechte Sanierung des Gebäudekomplexes
Auf der Dornhalde 1, 1A (GRDrs 694/2021) - Beratung 694/2021
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Bepflanzung mit Sommerflor am Marktbrunnen
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV - Christbaum 2022/23
5. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
6. Neues aus dem Bezirksamt

Ergebnisse der Sitzung 22.3.22

2. Beratung Denkmalgeschützte Sanierung Garnisonsschützenhaus - BBR hat der Vorlage wohlwollend zugestimmt und wünscht sich eine zeitnahe Fortsetzung und Vollendung der Sanierung.
3. Bepflanzung Sommerflor - einstimmig angenommen
4. GHV-Christbaum - einstimmig angenommen
5. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Luz berichtet von der positiven Aussprache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik. Grundsatzentscheidung des BBR wurde wohlwollend aufgenommen. BBR will das Thema künftige Parkplatzsituation in einer separaten BBR-Sitzung noch einmal grundlegend besprechen.

------------

Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.2.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung

1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorstellung des neuen Stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau
3. Veränderungen im Bezirksbeirat - Information
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV – Co-Finanzierung Redaktionskosten 2022 für degerloch.info
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freiwillige Feuerwehr Degerloch-Hoffeld e.V. - Einsatzfahrtentraining mittels Simulator
6. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder auf der Epplestraße (Antrag 1/2022)
7. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stuttgarter Rechteck Epplestraße (Antrag 2/2022)
8. Antrag der SPD-Fraktion: Urban Gardening im Stadtbezirk (Antrag 3/2022)
9. Interfraktioneller Antrag: Ausbau der U8-Linie (Antrag 4/2022)
10. Antrag der Fraktion SÖS/Linke: Citybus Degerloch (Antrag 5/2022)
11. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
12. Neues aus dem Bezirksamt

Ergebnisse der Sitzung 22.2.22

1. Keine Wortmeldung
2. Vorstellung Herr Buchau
3. Veränderungen im BBR: Herr Dietrich Knoll/ CDU-Fraktion wird ordentliches BBR-Mitglied, bislang stv. BBR
4. Co-Finanzierung Redaktionskosten degerloch.info 2022: bewilligt 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
5. Antrag Freiwillige Feuerwehr: Einsatzsimulations-Training: bewiiligt 11 Ja-Stimmen
6. Antrag Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder und Fahrräder mit Anhänger im Bereich der Epplestraße und angrenzender Straßen: angenommen 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
7. Antrag Die Grünen: Stuttgarter Rechtecke auf der Epplestraße: abgelehnt 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Ja-Stimmen
8. SPD-Antrag: Urban Gardening: abgelehnt 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 3 Ja-Stimmen
9. Interfraktioneller Antrag: Vollausbau U8: einstimmig angenommen
10 . Citybus in Degerloch: Antrag von SÖS/ Die Linken vorerst zurückgezogen
11. Fragen/ Anregungen aus dem Bezirksbeirat. Wann beginnt Verkehrskonzept, Begrünung der Asphaltfläche Haigst, Kauzenhecke 7-15 möglich? Wilhelms-Gymnasium: Problem des unzureichenden Brandalarms und der nicht mehr zeitgemäßen Fahrradständer
12. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz sichert zu, danach zu schauen, dass die Fachämter zeitnah mit den Planungen Verkehrskonzept und Entwicklung Ortsmitte Degerloch starten werden