Nachrichten
An- und Aussichten
Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises zu dem Degerloch gehört, über die politische Situation zum Jahresende.
"Am Ende eines sehr bewegten Jahres blicke ich mit gemischten Gefühlen zurück - und auch in die Zukunft. Nach einem vor allem zum Ende hin sehr schwierigen Wahlkampf war es mir gelungen, das Direktmandat im Wahlkreis Stuttgart I zum dritten Mal zu gewinnen. Die sich anschließenden Versuche zur Regierungsbildung gestalteten sich allerdings wie erwartet äußerst schwierig.
Ich persönlich hätte mir sehr gut eine Jamaika-Koalition vorstellen können, die uns gerade auch in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation voran gebracht hätte. Am Ende ist es nicht dazu gekommen. Nun gilt es, die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten fortzusetzen. Ich hoffe sehr, dass nach dem Bundesparteitag am 14. Januar zügig Koalitionsgespräche beginnen, sodass wir bis spätestens Ostern eine neue Regierung bilden können. Zwar bin ich nicht der Auffassung, dass die Große Koalition "abgewählt" wurde, denn die Bürgerinnen und Bürger wählen keine Koalitionen, sondern Parteien. Richtig ist aber, dass eine Große Koalition am Ende für beide Parteien zu einem Verlust an Profil führen kann.
Umso wichtiger ist es nun, zügig die Regierung zu bilden und durch entsprechende Regierungsarbeit zu beweisen, dass wir auch in einer Koalition mit den Sozialdemokraten große Zukunftsprojekte wie die rasche Digitalisierung, ein tragfähiges Rentensystem und eine Reform der Europäischen Union angehen können und das Land nicht nur auf hohem Niveau verwalten. Die nächste Große Koalition muss eine Koalition für die Zukunft sein - und eine Koalition des Aufbruchs! Hieran will ich gerne mitwirken.
In diesem Sinne wünsche ich ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2018!"
Kommentare
Einen Kommentar schreiben