Zu der Berichterstattung im "Blick vom Fernsehturm"

Bezug nehmend auf den Artikel im "Blick vom Fernsehturm" vom 29.6. eine Stellungnahme des Förderverein Degerloch e.V.

Stellungnahme: Die im vergangenen Jahr von der Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold dankenswerter Weise moderierten Gespräche hatten zur Folge, dass der Förderverein seine Satzung sowie den städtischen Erbbauvertrag von unabhängigen Juristen (CMS) überprüfen lies. Diese Überprüfung ergab, dass der Förderverein Degerloch gegen seine Satzung verstößt, wenn er Vereine und Institutionen bei der Vermietung der Alten Scheuer begünstigt. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass der Förderverein seine Gemeinnützigkeit riskiert, wenn er Verluste erwirtschaftet. Aus diesem Grund mussten zum Ende des vergangenen Jahres die Mietpreise angepasst und erhöht werden.

Zudem nahm der Förderverein mit der Stadt Stuttgart Kontakt auf, um Auszüge des Erbbauvertrages zu erörtern und neu zu bewerten. Mittlerweile hat ein Gespräch mit Beteiligung von Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold stattgefunden. Hieraus ergaben sich weitere Informationsbedarfe, die der Förderverein Degerloch zusammengestellt und übergeben hat. Hieraus geht hervor, wie der Verein in den vergangenen Jahrzehnten die Alte Scheuer ertüchtigt und betrieben hat sowie in welchem Umfang die Alte Scheuer insgesamt vermietet und instand gehalten wurde und wird. Der bestehende Erbbauvertrag regelt sämtliche Fälle, auch wenn wirtschaftliche Voraussetzungen sich ändern. Der Vertrag muss nicht zwingend verändert werden, allerdings muss eine schriftliche Vereinbarung zur eindeutigen Klarstellung der kommerziellen Nutzungen getroffen werden.

Seit über 20 Jahren sind kommerzielle Vermietungen zur Deckung der Unterhaltskosten an der Tagesordnung. Die großzügigen Spenden zu Beginn des Projekts wurden vornehmlich für die Renovierung sowie für Rücklagen verwendet. Diese Rücklagen schmelzen derzeit dahin. Kurz- bis mittelfristig ist daher mit weiteren Mieterhöhungen zu rechnen.

Eine abschließende Klärung mit der Stadt steht noch aus. Allgemein kann festgehalten werden, dass die Stadt überhaupt kein Interesse an der Übernahme und Verwaltung der Alten Scheuer hat, da diese mit erheblichen Mehrkosten verbunden ist. Zu der aktuellen Praxis mit dem Förderverein Degerloch als Betreiber gibt es keinerlei Alternative.

Als mögliche Lösung des Anliegens der sechs Degerlocher Vereine hatte der Förderverein Degerloch bereits Anfang des Jahres mit der Stadt Stuttgart Kontakt aufgenommen, um die Alte Scheuer auf die städtische Liste für Veranstaltungsorte aufnehmen zu lassen. Dies hätte zur Folge, dass die Alte Scheuer von sämtlichen Vereinen und Parteien einmal im Jahr quasi kostenlos (städtisch gefördert) genutzt werden könnte. Aufgrund der fehlenden Barrierefreiheit des Treffpunkts Degerloch sowie der Turn- und Versammlungshalle der Albschule ist die Alte Scheuer tatsächlich der einzige barrierefreie vergleichbare Veranstaltungsort. Eine abschließende Klärung steht ebenfalls aus.

Für die Degerlocher Vereine und Parteien wird sich bezüglich der Alten Scheuer allerdings auch in Zukunft kaum etwas zum „Positiven“ verändern. Eine kostenlose oder reduzierte Überlassung der Alten Scheuer wurde rechtlich geprüft und als nicht satzungsgemäß erkannt. Eine günstigere Nutzung kann nur in Kooperation mit der Stadt (städtische Liste von Veranstaltungsorten - wird noch von der Stadt geprüft) oder mit dem Förderverein (gemeinsam organisierte Veranstaltungen) erreicht werden.

Die Bereitschaft zu gemeinsamen Veranstaltungen in der Alten Scheuer hat der Förderverein den sechs Vereinen bereits im November letzten Jahres mitgeteilt. Konkrete Vorschläge oder Rückmeldungen gab es bislang noch keine.

Mit dem Anschreiben an den Oberbürgermeister beschreiten die Degerlocher Vereine einen Weg, der unsachlich und inhaltlich falsch ist. Zudem ist nicht klar, worauf diese hinaus wollen. Wider besseren Wissens behaupten die Vereine, der Förderverein Degerloch verstoße gegen seine Satzung, dabei kommt der Förderverein auch heute noch für laufende Kosten und Anschaffungen im Treffpunkt Degerloch auf und engagiert sich hierdurch klar für die Degerlocher Vereine. Von ihrer Möglichkeit, den Treffpunkt Degerloch kostenlos zu nutzen, nehmen die sechs Vereine hingegen kaum Gebrauch.

Der Förderverein wünscht sich von allen Seiten eine konstruktive und sachliche Suche nach Lösungen sowie einen fairen Umgang zum Wohle aller.

Förderverein Degerloch e. V.