Eklat im Degerlocher Gremium

Bezirksbeirat | Bezirksbeirat Gemeinsame Presseerklärung der Bezirksbeiratsfraktionen CDU, FW, FDP, AfD des Bezirksbeirats Degerloch sowie des sachkundigen Mitglieds für Migration und Integration.

Im Bezug auf die Sitzung des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Degerloch vom Dienstag, den 9.12.2014 bringen die Bezirksbeiratsfraktionen von CDU, FW, FDP und AfD sowie das Sachkundige Mitglied für Migration und Integration ihr Bedauern und ihre Empörung über das offenkundig aus politischen Profilierungsgründen geschuldete Absetzen der Bezirksbeiratssitzung durch die Bezirksbeiratsfraktionen der Grünen und SPD zum Ausdruck.

Durch eine auf formalen Gründen basierte Rüge sowie durch die dadurch verursachte vorzeitige Beendigung der Sitzung konnte der Bezirksbeirat Degerloch nicht sein vorgesehenes Recht zur Beratung und Empfehlung unter anderen zum Bauprojekt der Ballsporthalle auf der Waldau wahrnehmen. Hier hätten wir uns gerne für eine Sporthalle mit Tiefgarage sowie eine Bewegungslandschaft eingesetzt.

Die Fraktionen der Grünen und SPD haben durch ihren Antrag zur Geschäftsordnung und die daraus resultierende Auflösung der Sitzung des Bezirksbeirats dem Stadtbezirk Degerloch einen Bärendienst erwiesen. Die Interessen der Degerlocher Bürger konnten somit nicht vertreten werden. Insofern wurden auch die Ergebnisse der Planungswerkstatt Waldau konterkariert.

Die unterzeichnenden Fraktionen und der Sachkundige für Migration und Integration bedauern diese bewusst in Kauf genommene Vergiftung des politischen Klimas sowie die Abkehr von einem jahrzehntelang gepflegten Konsens eines sachlichen Miteinanders und befürchten eine nachhaltige Störung der Kommunikationskultur zum Schaden Degerlochs.

Gezeichnet

Bezirksbeiratsfraktion CDU
Bräuer, Glaser-Gallion, Kuncewicz, Grunow-Osswald, Hezinger, Tiedemann

Bezirksbeiratsfraktion Freie Wähler
Demeter, Wagner

Bezirksbeiratsfraktion FDP
Dr. Roßberg, Kohler

Bezirksbeiratsfraktion AfD
Schupeck

Sachkundiger für Migration und Integration
Rappino