Abtritt + Antritt

Die Amtszeit von Fritz Kuhn (Bild) als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart endete am 6. Januar. Kuhn wird am Montag, den 11. Januar verabschiedet. Bei einer Feier sprechen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Erster Bürgermeister Fabian Mayer, Kuhns Ehefrau Waltraud Ulshöfer und derb Ex-OB selbst. Pandemiebedingt findet die Feier ohne Gäste statt, sie wird ab 18 Uhr live gestreamt unter www.schawa.tv/live/stadt-stuttgart. Die Aufzeichnung der Veranstaltung wird ab Dienstag, den 12. Januar abrufbar sein unter www.stuttgart.de/fritz-kuhn.

Zunächst führt der Erste Bürgermeister die Amtsgeschäfte als ständiger allgemeiner Stellvertreter des Oberbürgermeisters fort. Bis zum Amtsantritt von Frank Nopper hat er sämtliche Befugnisse eines Oberbürgermeisters, mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat. Der Amtsantritt von Nopper verzögert sich auf Grund von Einsprüchen gegen die Wahl und damit verbundenen Fristen. Der ehemalige Degerlocher Bezirksbeirat kann frühestens Ende Januar sein Amt als OB antreten.

Voraussetzung hierfür ist, dass die Einsprüche gegen die Wahl bestandskräftig zurückgewiesen sind, also keine Klagen erhoben werden. Die offizielle Einführung des neuen OB im Gemeinderat kann in dem Fall am 4. Februar stattfinden. Gehen jedoch Klagen ein, entscheidet der Gemeinderat am 4. Februar über die Wahl von Nopper zum Amtsverweser. Die Einführung in sein Amt als Amtsverweser mit der Bezeichnung "Oberbürgermeister" könnte dann unmittelbar in der Sitzung stattfinden. Als Amtsverweser hätte Nopper grundsätzlich sämtliche Befugnisse des Oberbürgermeisters. Ausgenommen hiervon ist nur das Stimmrecht im Gemeinderat.

Foto: Leif Piechowski